Villiger Kaspar · Bundesrat · 1999-12-16

Wortprotokoll

Normalerweise vertrete ich ja wirklich die Anträge des Bundesrates. Aber hier ist mir etwas aufgefallen, das nicht völlig elegant ist, nämlich dass man den Ausgabenposten "Historische Verkehrswege der Schweiz" von 2 Millionen Franken vom Buwal ins Astra verlagert hat. Das wurde erwähnt. Aber man hat hier die entsprechende Minderausgabe nicht ausgewiesen; dadurch ist eine starke reale Zunahme entstanden. Ihre Finanzkommission kürzt jetzt um 1,3 Millionen Franken auf den Stand des Vorjahres. Es gibt Signale aus dem Buwal, dass eine Stabilisierung auf dem Niveau des Finanzplanes genügen könnte. Das wäre dann eine Reduktion um "nur" 800 000 Franken; das ist immer noch viel Geld.

Das würde dafür sprechen, eine Differenz zum Ständerat zu schaffen, der Kommissionsmehrheit zuzustimmen und im Differenzbereinigungsverfahren zu versuchen, einen Kompromiss zu finden.