Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2005-02-28

Wortprotokoll

Das Göteborger Protokoll im Rahmen eines grösseren vertraglichen Werkes im Umweltbereich will der Versauerung, der Eutrophierung und dem bodennahen Ozon an den Kragen. Es ist wahrscheinlich kein Zufall, dass es beim Göteborger Protokoll vor allem um die Versauerung geht und dass in Göteborg über diese Dinge diskutiert und beschlossen worden ist. Denn wir wissen, dass bereits in den Achtzigerjahren des letzten Jahrhunderts die grenzüberschreitende Luftverunreinigung vor allem in Skandinavien dazu führte, dass die zahlreichen Seen zwar schön zum Anschauen und auch zum Baden waren, dass sich darin aber praktisch keine Lebewesen mehr befanden, weil all diese Seen versauert waren, namentlich in Schweden. Dies sicher nicht deswegen, weil die Schweden ihre Umwelt besonders stark verschmutzt hätten, sondern weil in Schweden durch die Luftströme von Westeuropa her sehr viel Dreck und Luftverunreinigung in Form von CO2 eingebracht worden sind.

Die Ziele dieses Protokolls können von der Schweiz mit dem ganzen Strauss von Massnahmen, die unser Land beschlossen hat, erreicht werden. All das, was wir unter dem Aspekt der Luftverschmutzung und eben mit dem Ziel der Luftreinhaltung auf den Weg gebracht haben, wird es ermöglichen, dass wir die Vorgaben des Protokolls einhalten können. Allerdings, und das möchte ich hier mit aller Deutlichkeit unterstreichen, setzt dies voraus, dass wir bei den beschlossenen Massnahmen bleiben und nicht immer wieder anfangen, solche Massnahmen, die in unserem Gesamtkonzept enthalten sind, auszuhöhlen oder gar zu hintertreiben. Ich denke insbesondere an die CO2-Abgabe. Auch diese gehört in das Gesamtkonzept unserer Luftreinhaltepolitik, und wenn Sie hingehen und - nicht nur da, sondern auch an anderen Orten - immer wieder Abstriche an den bereits beschlossenen Massnahmen machen, dann wird es natürlich schwierig werden, die Ziele zu erreichen, ohne weitere Massnahmen vorzunehmen.

Wir von der EVP/EDU-Fraktion werden diesem Protokoll zustimmen. Vielleicht wird sich eine kleine Minderheit unserer Fraktion nicht mit der gleichen Meinung äussern, aber die grosse Mehrheit unserer Fraktion wird dem Protokoll zustimmen.