Hämmerle Andrea · Nationalrat · 2005-02-28

Wortprotokoll

Ich möchte nur kurz zwei, drei Bemerkungen machen. Zunächst: Die entscheidende Frage hat Frau Huber an Herrn Föhn gestellt, nämlich, was sein Rückweisungsantrag finanziell bringen soll. Er hat klar geantwortet, dass diese Rückweisung finanziell nichts bringt. Das ist für eine finanzpolitisch engagierte Fraktion erstaunlich! Aber dieser Antrag ist auch verkehrspolitisch nicht sinnvoll. Warum? Weil es nicht möglich ist, eine fundierte verkehrspolitische Gesamtschau in diesem oder im nächsten Jahr zu machen, weil eben die Grundlagen dafür erarbeitet werden müssen. Es macht also keinen Sinn, zu verlangen - was u. a. auch Herr Schenk gefordert hat -, dass alles, was dort drinstehen müsse, noch in diesem Jahr vorgelegt werden müsse. Das ist nicht sinnvoll, weil es nicht möglich ist; deshalb ist es nicht seriös.

Herr Schenk hat noch etwas gesagt, und dazu mache ich meine zweite Bemerkung. Er sagte, man hätte doch das alles schon viel früher, schon vor fünfzehn Jahren, untersuchen müssen. Das hat man auch getan, aber ich habe das Problem schon am Anfang meines Votums aufzuzeigen versucht: Solche Jahrhundertprojekte haben eine Laufzeit von zehn, zwanzig und mehr Jahren. Wenn Sie heute zum Beispiel eine Analyse von 1990 nehmen und sagen, das sollte eigentlich genügen und das hätte man dort alles sehen sollen, so wissen alle hier im Saal, dass das gar nicht möglich ist. Deshalb muss man von den heutigen Gegebenheiten her und von der Situation aus, die 2007 dann wirklich vorliegt, wenn der Gotthardtunnel zu drei Vierteln oder noch mehr ausgebrochen ist, sagen, was jetzt möglich und sinnvoll ist, wo die Engpässe und die Probleme liegen und mit welchen Prioritäten man sie lösen kann. Das ist der Sinn dieser Übung. Aber zu sagen, man hätte das alles schon weiss ich wann machen sollen, das glauben Sie ja selber nicht, denn das ist nicht möglich!

Noch etwas zu Herrn Föhn: Sie haben hier mehrmals beteuert, dass es Ihnen gar nicht darum gehe, die Neat irgendwie zu verzögern, zu blockieren oder zu bodigen. Aber, Herr Föhn, das ist der Effekt all Ihrer Anträge, die Sie mit schöner Regelmässigkeit bei jeder Vorlage und bei jeder Volksabstimmung einbringen. Sie sind immer gegen das, was jetzt gerade vorliegt, und wollen immer etwas anderes. Wenn man Ihnen gefolgt wäre, hätte man gar nichts; das ist der Punkt!