Leumann-Würsch Helen · Ständerat · 2003-06-02

Wortprotokoll

Am gewählten Verfahren ist grundsätzlich nichts auszusetzen, das ist ganz klar. Nur die daraus resultierenden Schätzwerte, damals um 1,8 Prozent, lagen deutlich über den tatsächlichen Werten der letzten zehn Jahre. Die beliefen sich auf etwa 0,8 Prozent. Damit wird natürlich die Gefahr einer systematischen Unterauslastung klar. Die finanzpolitische Verantwortung verlangt eine vorsichtige Einschätzung. Der Wert von real 1,8 Prozent für das Trend-BIP war damals sicherlich zu optimistisch. Weil seit Anfang der Neunzigerjahre ein gewisser struktureller Bruch - ich erinnere an die Immobilienkrise, das EWR-Nein, die beginnende Demographieproblematik - eingetreten ist und daher das vorherige wirtschaftliche Umfeld mit heute kaum vergleichbar ist, sollten weiter zurückliegende Jahre wie die Siebziger- oder Achtzigerjahre in der Gewichtung bzw. Berechnung des Trend-BIP nicht mehr berücksichtigt werden. In der Zwischenzeit sind aber neue Schätzungen, neue Zahlen herausgekommen, und die sind jetzt auch entsprechend angepasst. Ich kann also sagen: Die Interpellation hat ihren Zweck erfüllt.