Schwaller Urs · Ständerat · 2004-06-04

Wortprotokoll

Der Voranschlag 2003 des VBS belief sich auf 4782 Millionen Franken, inklusive Kreditsperre. Zusammen mit den Nachträgen und Kreditabtretungen standen Kredite von insgesamt 4835 Millionen Franken zur Verfügung. Die Rechnung schliesst mit Ausgaben von 4734 Millionen Franken ab. Damit werden Minderausgaben von insgesamt 101 Millionen Franken oder 2,1 Prozent ausgewiesen.

Die grössten Abweichungen finden sich bei den Dienstleistungen mit weniger Berateraufträgen, minus 16 Millionen Franken, und bei den Immobilien, minus 32 Millionen, resultierend aus der Verzicht- und Verschiebungsplanung nach einer vertieften Bedarfsüberprüfung im Zusammenhang mit der "Armee XXI".

Nach Kompensation der Nachtragskredite im Umfang von 33 Millionen beträgt der Kreditrest noch 68 Millionen Franken. Hinzuweisen ist auch auf die Mehreinnahmen des VBS von 8 Millionen, wobei die Hälfte aus höheren Anlagen-, Unterkunfts- und Verpflegungsnutzungen sowie höheren Verkäufen und Dienstleistungen des Baspo resultiert.

Das Total der Ausgaben für die Landesverteidigung betrug mit 4,7 Milliarden Franken wie im Vorjahr 9,4 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes. Der Anteil der Ausgaben für die Landesverteidigung gemessen am Bruttoinlandprodukt betrug 1,1 Prozent im Jahre 2003. Dieser Wert ist auch im internationalen Vergleich tief.

Für die Armee war 2003 ein intensives Jahr. Hingewiesen sei zum Beispiel auf das WEF in Davos, auf den G8-Gipfel in Evian, auf die Skiweltmeisterschaften. Von den 505 682 in Einsätzen geleisteten Diensttagen haben Milizangehörige, das heisst WK-Verbände, fast 80 Prozent geleistet. Aufgefallen ist, dass für subsidiäre Sicherungseinsätze nicht weniger als 375 000 Diensttage geleistet worden sind.

Bezüglich Ausgabenkomponenten im Bereich Verteidigung sei darauf hingewiesen, dass 66,7 Prozent auf die Betriebsausgaben und 33,3 Prozent auf die Rüstungsausgaben entfallen, was meines Erachtens keine optimale Aufteilung ist.

Die Ausgaben im Bereich Bevölkerungsschutz, das heisst Zivilschutz und Nationale Alarmzentrale, betragen 75,7 Millionen Franken und liegen um 5,6 Millionen Franken oder 6,8 Prozent unter dem Voranschlag. Aus dem Bereich der Sicherheitspolitik sei erwähnt, dass die Rechnung mit 5,8 Millionen Franken weniger Ausgaben als geplant abschliesst. Dies ist vor allem darauf zurückzuführen, dass eine Anzahl Kooperations- und Partnerschaftsprojekte infolge der lokalen Umstände nicht durchgeführt wurden.

Aus dem Baspo erwähne ich, dass die Gesamtausgaben 5,8 Prozent unter dem Voranschlag von Gesamtausgaben im Betrag von 133 Millionen Franken liegen.

Der Sektor Landestopographie weist eine vollständige Ausnutzung des Globalbudgets aus; die Mehrausgaben konnten mit Mehreinnahmen aus dem Bereich der amtlichen Vermessung selbst finanziert werden.

Schliesslich sei erwähnt, dass unter der Position Rüstungsausgaben die Rechnung im Investitionsbereich mit Ausgaben von 1460 Millionen Franken abschliesst, womit wegen eines Kreditrestes bei den Immobilien gegenüber den bewilligten Krediten Minderausgaben von rund 32 Millionen Franken ausgewiesen werden.

Im Zusammenhang mit der Überprüfung der Rechnung hat sich die Subkommission auch nach dem Stand des Projektes Polycom erkundigt. Polycom ist das Projekt eines schweizweiten Funknetzes, welches die militärischen und zivilen Behörden und Organisationen im Sicherheits- und Blaulichtbereich abhörsicher miteinander vernetzen soll oder will. Gemäss erhaltener Antwort kann die Einführung von Polycom in den Grenzkantonen in den nächsten zwei bis drei Jahren erwartet werden. Der Bund beteiligt sich hier mit 50 Prozent an den Kosten, welche den Kantonen mit der Einführung von Polycom entstehen. Nicht befriedigend ist, dass es heute offenbar noch nicht möglich ist zu sagen, wie viel Polycom letztlich sowohl den Bund als auch die Kantone kosten wird. Dies hänge vom Investitionspotenzial der Kantone, aber auch vom Qualitätsstandard des Polycom-Netzes ab. Deshalb habe die finanzielle Unterstützung von Polycom in den Grenzkantonen Priorität.

Ein anderer und von mir am Schluss noch zu erwähnender Punkt ist die Immobilienplanung der Armee. Es ist dies eine zentrale Frage bei der Redimensionierung unserer Armee. Die gesamte Infrastruktur wird entsprechend den neuen Bedürfnissen der Armee überprüft. Im dritten Quartal dieses Jahres werden alle Kantone über die voraussichtlichen Massnahmen der Armee informiert. Bis Mai 2005 können die Kantone alsdann ihre Interessen auch anbringen beziehungsweise geltend machen. So weit meine Bemerkungen.

Ich beantrage namens der Finanzkommission, die Rechnung des VBS zu genehmigen.