Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-06-04

Wortprotokoll

Ich danke dem Berichterstatter für die Ausführungen zum VBS, einem Departement, das in den letzten Jahren bei Budget und Rechnung immer wieder gebeutelt wurde, weil die Ausgaben sich ständig verringern und die Aufgaben eigentlich noch nicht abgenommen haben. Diese Optimierung, die Anpassung an die neuen Gegebenheiten unserer Finanzpolitik, ist eine sehr grosse Herausforderung für das VBS.

Eine andere Herausforderung, um das Stichwort beizubehalten, hat Herr Büttiker soeben thematisiert. Es geht um das Projekt Polycom; da sind es zwei Problemkreise. Der eine ist die Frage des Systems, die Systemwahl, die Typenwahl. Die ist entschieden. Das ist ein Thema, das Herrn Büttiker schon vor Jahren beschäftigte. Er monierte, dass zwei Systeme einander gegenüberstünden, und er ist nicht überzeugt, dass man den richtigen Systementscheid getroffen hat. Es ist aber mittlerweile der Fall, dass man diese Wahl getroffen hat, und darauf kann man nicht mehr zurückkommen oder nur noch mit sehr grossen Einbussen und sehr grossen Turbulenzen.

Der zweite Problemkreis ist die Frage der Inkraftsetzung dieses ganzen Systems. Da hat der Berichterstatter der Kommission zu Recht gesagt, es handle sich hier eben um ein Projekt in Zusammenarbeit zwischen dem Bund und den Kantonen. Die Kantone sind hier gefordert, gewisse Vorleistungen zu erbringen. In einem gewissen Mass kann man das natürlich projektmässig abwickeln. Aber in einem gewissen Mass untersteht das auch den Regeln der kantonalen Finanzpolitik und den Möglichkeiten, die die Kantone haben. Daher ist es nicht so, dass die teilweise etwas langsame Einführung unbedingt Kosten treibend sein muss. Es kann auch das Gegenteil der Fall sein, dass nämlich die Kantone sich genau überlegen, in welchen Schritten sie sich in dieses Polycom-System hineingeben wollen.

Dass Sie hier ein wachsames Auge haben müssen, da bin ich mit Herrn Büttiker absolut einverstanden. Ich glaube, das ist ein Projekt, das auch den Bundesrat immer wieder in Anspruch nehmen muss. In der Tat kann ich Ihnen versichern, dass wir kürzlich wieder darüber diskutiert haben. Die Notwendigkeit einer solchen flächendeckenden Übermittlungseinrichtung im Zusammenhang mit der neuen "Armee XXI", im Zusammenhang mit dem Bevölkerungsschutz, aber vielleicht später auch im Zusammenhang mit den Anforderungen von Schengen/Dublin, ist an und für sich unbestritten. Ich glaube, der Weg, auf dem wir uns befinden, ist ein richtiger Weg. Aber das entbindet uns nicht davon, dass wir immer wieder jeden Schritt aufmerksam planen, prüfen, hinterfragen. Insofern, Herr Büttiker, bin ich nach wie vor bereit, hier Hand zu bieten. Wir müssen diesen Dialog im Bundesrat, aber auch mit dem VBS und mit den Kantonen führen.