Fünfschilling Hans · Ständerat · 2004-06-04

Wortprotokoll

Polycom ist seit Jahren ein Schwerpunkt bei der Überprüfung durch die Finanzdelegation. Ich möchte ergänzend hier im Ständerat sagen: Wir haben eine kantonale Polizeihoheit, und solange wir diese haben, ist dieses Projekt durch den Bund nicht so zu führen, wie er ein bundeseigenes Projekt führen könnte. Wenn es Kantone gibt, die jetzt weniger schnell mitmachen, heisst das nicht, dass diese besonders zurückhaltend sind - um es einmal so zu sagen -, sondern es kann heissen, dass diese Kantone technisch beim Funknetz einmal führend waren.

Sie haben gesagt, das jetzige System sei bereits wieder überholt. Wir wissen alle: Wenn Sie Elektronik kaufen, können Sie diese im Prinzip überhaupt nie kaufen, denn im Moment, wo Sie ein Gerät nach Hause tragen, ist es schon veraltet, und schon am nächsten Tag sehen Sie, dass ein neues Produkt herausgekommen ist, das viel billiger und viel besser ist.

Das ist die Situation der Kantone, die in ihrem eigenen Investitionszyklus in neue Systeme investiert haben, teils in Systeme, die mit dem neuen Polycom nicht kompatibel sind. Aber sie haben einen Investitionsschutz zu wahren.

Ich kann nur sagen, dass in unserem Kanton die Investition für das entsprechende Funknetz der Polizei die grösste Investition in diesem Budgetjahr war! Es handelt sich also für die Kantone um recht grosse Belastungen. Wir können nicht anders, als zu versuchen, vom Bund her zu koordinieren. Aber eine wirkliche Kosten- und Terminkontrolle könnte nur durch eine Zentralisierung der Polizei und die Schaffung einer Bundespolizei eingeführt werden.

Da muss ich Herrn Büttiker fragen, ob er das denn will, wenn er das Vorgehen kritisiert, wie es bis heute stattgefunden hat.