Brändli Christoffel · Ständerat · 2004-06-07

Wortprotokoll

Ich möchte hier nicht sehr viel verlängern, aber es geht hier schon um eine wichtige Frage. Ich möchte vor allem der Kommission - auch Herrn Schmid - herzlich dafür danken, dass die Wertung, die der Bundesrat vorgenommen hat, hier klar zurückgewiesen wurde und damit auch auf der Ebene der Materialien eine einwandfreie Genehmigung dieser Verfassung erfolgt.

Herr Maissen hat auf die Struktur hingewiesen. Sehen Sie: Wenn Sie eine Proporzwahl mit Parteien in abgelegenen Talschaften durchführen, wo Sie beispielsweise zwei Mitglieder wählen müssen und vielleicht 10 Prozent der Personen Mitglieder von Parteien sind, dann haben Sie diese 10 Prozent der Bevölkerung, die irgendwo auf einer Liste figurieren, und 90 Prozent der Bevölkerung haben Sie praktisch vom aktiven Wahlrecht ausgeschlossen. Es gibt also gute Gründe, um in solchen abgelegenen Regionen, in kleinen Kreisen, die Wahlen im Majorzsystem vorzunehmen.

Es wurde dann gesagt, man solle doch grössere Kreise bilden. Wenn Sie grössere Kreise bilden, dann haben Sie nur noch Vertreter der Agglomerationen, und von den abgelegenen Talschaften haben Sie keine Vertreter mehr. Das ist eigentlich das grosse Dilemma im Wahlsystem, das zu wählen war, und das Bündner Volk hat sich für diese kleinen [PAGE 262] Strukturen, für die peripheren Gebiete ausgesprochen. Es ist deshalb problematisch - nicht gerade unerhört, das wäre zu viel gesagt -, wenn der Bundesrat nun diesen Volksentscheid praktisch infrage stellt.

Es gibt natürlich auch Gründe für Proporzwahlen, vor allem in den grösseren Kreisen, aber wir haben sehr wenig grosse Kreise. Dort findet teilweise ein Proporzgedanke auf freiwilliger Basis statt.

Ich bin also vor allem der Kommission dankbar, dass sie diese Frage sehr eingehend diskutiert hat und zu klaren Schlussfolgerungen gekommen ist, und danke Ihnen, wenn Sie diese Verfassung gewährleisten.