Brändli Christoffel · Ständerat · 2004-06-09

Wortprotokoll

Kürzlich hat ein Amerikaner an einer Tourismustagung Folgendes gesagt: "Switzerland is beautiful, but Switzerland is closed", also: "Die Schweiz ist sehr schön, aber die Schweiz ist geschlossen." Es ist in der Tat so. Man kann im Tourismus Städteflüge usw. anbieten. Aber wenn es regnet, können die Touristen in der Schweiz nichts tun, denn sie können nicht einmal in ein Geschäft hineingehen.

Ich glaube, wir sollten uns schon mit dieser Frage grundsätzlich auseinander setzen. Im Prinzip sollte man die Geschäfte nach den Kundenwünschen und nicht nach den Gewerkschaftswünschen öffnen. Das müsste eigentlich das Prinzip sein. Selbstverständlich muss man dann über den Arbeitnehmerschutz diskutieren, und wir müssten dann die Frage Arbeitnehmerschutz grundsätzlich angehen, nicht nur für die Bahnhofsbetriebe. Ich habe nie verstanden, warum man sagt, dass es kein Problem des Arbeitnehmerschutzes sei, wenn man bei Bahnhöfen öffne; wenn man aber in St. Moritz einen Laden am Sonntag öffne, dann sei das ein Problem des Arbeitnehmerschutzes. Die Arbeitnehmerschutzfrage muss grundsätzlich angegangen werden.

Die Kantone müssen Kompetenzen haben, über das ganze Gebiet zu legiferieren. Ich weiss, einzelne Kantone haben zu neuen Ladenöffnungszeiten Nein gesagt. Dann sollen sie Nein sagen. Es sollen aber auch Kantone Ja sagen können, man sollte die Arbeitnehmerschutzfrage grundsätzlich angehen und dann zu Lösungen kommen, die den [PAGE 317] Kundenwünschen und auch den Arbeitnehmerwünschen entsprechen. Heute haben wir eine schlechte Situation. Es ist mir natürlich klar: Wenn die Agglomerationen etwas wollen und ein Problem haben, dann gibt es für die Agglomerationen Sonderrecht, aber die Probleme lösen wir damit nicht.

Ich hätte Sympathien für die Rückweisung, wenn ich die Hoffnung haben könnte, es gäbe ein Gesamtpaket zur integralen Lösung dieses Problems. Ich glaube nicht an solche grosszügige Lösungen. Ich bin der Meinung, man sollte jetzt Schritt für Schritt vorgehen. Aber die Grundsatzfrage müssen wir in diesem Saal einmal thematisieren.