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preparatory:AB 50887

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2004-06-10

Wortprotokoll

Aufgrund der Diskussion in der Kommission, aber auch der heutigen Diskussion neigen wir dazu, Ihnen die Fassung der Kommission zu empfehlen, obschon Herr Hess uns mit unserem ursprünglichen Antrag unterstützen wollte. Aber ich glaube, die Diskussion hat gezeigt, dass die ganze Frage des aktiven und passiven Veredelungsverkehrs auch im Zweitrat ausgiebig thematisiert werden wird. Deshalb bin ich den Herren Bürgi und Hess dankbar für ihre Interventionen. Sie haben damit die Türe geöffnet in einem Bereich, mit dem sich die Kommission - das muss man sagen - sehr intensiv beschäftigt hat. Es ist nicht so, dass man in den Zweitrat gehen muss, weil man in der Kommission des Ständerates die Aufgaben nicht gelöst hat, sondern weil das so wichtige Fragen sind, dass beide Räte sich mit den Detailfragen beschäftigen sollen und müssen.

Deshalb empfehle ich Ihnen trotz der wohlwollenden Unterstützung seitens von Herrn Hess, Ihrer WAK zuzustimmen.