Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-09-22

Wortprotokoll

Frau Hollenstein, Sie wollen von mir eine Einschätzung mit Auflagen, die ich Ihnen von vornherein nicht zugestehen kann, nämlich dass sie auch die volkswirtschaftlichen Kosten eines Soldaten mit einbezieht. Das stimmt einfach nicht, weil die Soldaten ohnehin da sind. Lösen Sie sich von diesen theoretischen Vorstellungen, es sei denn - das ist durchaus möglich -, dass Sie davon ausgehen, dass die Armee Geld überweisen soll, damit die Kantone ihre Bestände erhöhen können. Das ist eine mögliche Absicht hinter Ihrer Frage.

Da muss ich Ihnen sagen: Selbstverständlich stellt sich dieses Problem. Aber ich brauche diese Leute ohnehin. Die Armee ist primär für ausserordentliche Lagen da, und da brauche ich diese militärische Sicherheit. Deshalb ist das keine Lösung. Schlagen Sie sich das aus dem Kopf! Es ist keine Lösung, hier einen Transfer zu provozieren, denn ich wäre gezwungen, die gleiche Qualifikation gleich wieder aufzubauen. Deshalb wäre ein solcher Transfer faktisch einfach eine Kürzung des Militärbudgets. Wenn das Parlament will, kann es das über das Budget beschliessen. Die Armee hat allerdings - das sei abschliessend gesagt - in den letzten zehn Jahren einen Drittel des Budgets verloren, und ich bin der Auffassung, dass man sich dessen nun einmal bewusst sein sollte.