Imfeld Adrian · Nationalrat · 2004-09-22

Wortprotokoll

Wir sind bei diesem Infrastrukturgeschäft Erstrat. Die vorberatende Kommission hat dieses Geschäft an ihrer Sitzung vom 16./17. August 2004 einlässlich behandelt. Sie besichtigte am ersten Tag im Rahmen ihrer Subkommissionen mehrere Projekte in der ganzen Schweiz und behandelte die Botschaft am zweiten Tag in Bern. Ich halte meine Berichterstattung zum Eintreten bewusst sehr kurz, da die eine oder andere Position in der Detailberatung noch genügend ausgeleuchtet wird.

Die Immobilienbotschaft 2005 des VBS enthält wie üblich drei Kategorien von Projekten, nämlich die Um- und Neubauten, die vertraglichen Leistungen sowie die Unterhaltsarbeiten und Liquidationen. Das Immobilienprogramm für das nächste Jahr beinhaltet total 43 Verpflichtungskredite für insgesamt rund 372 Millionen Franken, oder genauer: 371,862 Millionen Franken. Es werden damit rund 74,3 Millionen Franken weniger an Verpflichtungskrediten beantragt als im Vorjahr, nämlich für die Rubrik "Immobilien" 64,6 Millionen weniger, für die Rubrik "Vertragliche Leistungen" 0,3 Millionen mehr und für die Rubrik "Immobilienunterhalt und Liquidationen" 10 Millionen Franken weniger.

Führungs-, Luftwaffen- und Ausbildungsstrukturen bilden das Schwergewicht der Immobilieninvestitionen. Gleichzeitig wurde das Bauprogramm auch auf den laufenden Streitkräfte-Entwicklungsprozess abgestimmt. Wir haben die Vorhaben hinsichtlich ihrer Notwendigkeit und ihres Nutzens für die "Armee XXI" überprüft und sind zum Ergebnis gekommen, dass sie den Bedürfnissen der Armee entsprechen. Alle Bauprojekte werden zudem laufend auf ihren Nutzen für die "Armee XXI" geprüft. Die bisher übliche periodische Verzichts- und Verschiebeplanung des VBS wird im laufenden Jahr durch eine neue Standortplanung ersetzt.

Wir beschliessen hier, wie schon gesagt, über Verpflichtungskredite, welche via Voranschlag noch durch entsprechende Zahlungskredite konkretisiert werden müssen. Die in der jüngsten Vergangenheit laufend erfolgten Kürzungen der Zahlungskredite wirken sich vor allem im Bereich Unterhalt und Liquidationen aus. Der entsprechende Kredit wird zugunsten der Investitionen nach unten angepasst werden müssen. Die im Bereich Unterhalt und Liquidationen beantragten 120 Millionen Franken decken knapp die notwendigsten Instandhaltungsmassnahmen für die zwingend benötigten Objekte und liegen 10 Millionen unter dem Vorjahreswert. Für einen ordentlichen Unterhalt der mittel- und langfristig weiterhin zu nutzenden Infrastrukturen müssten wir nach der üblichen Formel, wonach man 1 bis 2 Prozent des Anlagewertes dafür ausgibt, etwa 200 bis 300 Millionen Franken pro Jahr ausgeben.

In der Kommission hat unsere Kollegin Hollenstein einen Nichteintretensantrag gestellt, welchen sie mit grundsätzlichen Überlegungen - mit Spargründen und mit dem Vergleich mit anderen Departementen und anderen Ausgaben - begründete. Dieser Nichteintretensantrag wurde in der Kommission abgelehnt.

Die grosse Mehrheit der Kommission beantragt Ihnen mit 18 zu 2 Stimmen, auf die Vorlage einzutreten und - wie gesagt - den Minderheitsantrag Hollenstein auf Nichteintreten abzulehnen.