Lexipedia

Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-07

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2005-03-07

Wortprotokoll

Es ist richtig, Herr Widmer, dass nicht nur einen Monat, sondern zwei Monate lang diese technischen Kontrollen nicht durchgeführt wurden. Das ist auf die Kündigung dieses Ihnen sehr bekannten Technikers zurückzuführen. Er hat seine Arbeit aus Gründen, die ich aus datenschutzrechtlichen Vorschriften hier öffentlich nicht im Einzelnen aufführen will, gekündigt und hat um die Folgen dieser Kündigung natürlich gewusst. Er hat dann ein freundliches Angebot gemacht, dass er privatrechtlich, als freier Unternehmer, diese Arbeiten übernehmen möchte, allerdings zu einem Honorar, welches das Bazl zu Recht nicht zu bezahlen gewillt war. Als ihm dies abgeschlagen wurde, hat er in seiner Besorgnis den Weg in die Öffentlichkeit - "10 vor 10", "Blick" - gesucht, und er hat auch einen Nationalrat gefunden, der sich für seine Anliegen verwendet. Wer so, wie dieser Beamte, die Öffentlichkeit sucht, darf dann auch die Antwort nicht scheuen.

[PAGE 158]

Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-07 | Lexipedia | Lexipedia