Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · 2005-03-08
Fehr Hans-Jürg · Nationalrat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2005-03-08
Wortprotokoll
Herr Binder, ich habe vorhin Folgendes gesagt - ich erinnere mich noch gut daran, weil es erst zwei Minuten zurückliegt -: Ich habe gesagt, dass die Erhöhung der Bevorschussungslimite von 4,1 auf 8,1 Milliarden Franken nichts mit den HGV-Anschlüssen, sondern mit der Neat zu tun habe. Dann habe ich gesagt, dass die Erhöhung der Bevorschussungslimite von 8,1 auf 8,6 Milliarden Franken HGV-bedingt sei. Das waren meine Ausführungen.
Das ist auch so, und so ist es auch vom Ständerat in der Finis-Vorlage beschlossen worden.