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Walter Hansjörg · Nationalrat · 2005-03-08

Walter Hansjörg · Nationalrat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-03-08

Wortprotokoll

Herr Bundesrat Merz, wissen Sie, dass nach dem Äquivalenzprinzip ein Filet und eine Wurst dasselbe sind? Und wissen Sie, dass nach dem Identitätsprinzip ein Filet ein Filet ist und eine Wurst eine Wurst? Wir haben uns jetzt für das Äquivalenzprinzip entschieden. Deshalb ist es möglich, dass nicht dieselbe Ware wieder ausgeführt werden kann, sondern dass die Ware auf einem anderen Weg in gleichen Mengen wieder ausgeführt werden kann. Damit betrifft dieser Absatz rein schweizerisches Recht, nämlich Konsumentenschutz, Deklaration und Rückverfolgbarkeit.

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