Zapfl Rosmarie · Nationalrat · 2005-03-16

Wortprotokoll

Mit dieser Motion verlangt die APK nichts anderes, als dass die Schweiz mithilft, in der Region der Grossen Seen die Situation zu stabilisieren. Das heisst für mich die Zivilgesellschaft stärken, die Infrastruktur wiederaufbauen, die durch die Kriege zerstört wurde. Mit anderen Worten: Es geht um die Stärkung eines sehr instabilen Friedens in dieser Region.

Frieden ist viel mehr als kein Krieg. Frieden heisst auch Bewältigung der psychischen und der physischen Schäden am Menschen. Frieden heisst aber auch Hilfe für die Bevölkerung, dass sie teilhaben kann an den Ressourcen ihres Landes, die heute von wenigen ausgebeutet werden und von denen die Einheimischen nichts haben. Frieden heisst aber auch vergessene Situationen öffentlich machen, wie zum Beispiel die Entführung von Tausenden von Kindern, die jetzt in Lagern leben und zu Militärsoldaten ausgebildet werden.

Die Situation in dieser Region ist seit Jahren instabil, durch Genozide, durch Bürgerkriege, und ist durch verschiedene andere Konflikte erschüttert. Mithilfe zur Stabilisierung ist dringend notwendig - nicht zuletzt auch im Interesse der Schweiz. In Rwanda konnte ich nach dem Genozid, nachdem Hunderttausende massakriert wurden, die Arbeit der Frauen erleben. Sie versuchten und versuchen heute noch, ohne Hilfe und Unterstützung, traumatisierte Waisenkinder wieder in ein normales Leben zurückzuführen. Eine Frau, die überlebt hat, hat in ihrem Haus, das aus zwei Räumen besteht, 27 Kinder aufgenommen - alles Kinder aus der eigenen Verwandtschaft, die Waisenkinder wurden. Ich habe vier Frauen kennen gelernt, die ein Waisenhaus für über 200 Kinder eingerichtet haben. Diese Frauen versuchen ohne jegliche Hilfe, den Kindern eine Schulbildung und ein anständiges Leben zu ermöglichen.

Solche Werke, solche Projekte unterstützt unsere Entwicklungshilfe heute. Ich denke, das ist enorm wichtig. Es sind Hunderte von Frauen, die sich in dieser Region um den Frieden und die Aufbauarbeit kümmern. Einige von ihnen sind in unserem Projekt "1000 Frauen für den Friedensnobelpreis" nominiert. Damit wollen wir auch von der Schweiz aus die Arbeit dieser Frauen öffentlich machen.

Frieden heisst aber auch Einhaltung der Menschenrechte. Da gibt es in dieser Region Afrikas noch sehr vieles zu tun, sei das in Rwanda, in Burundi oder Uganda - von Ostkongo will ich gar nicht reden, ich glaube, dort hat man diesen Wert sowieso schon längst vergessen. Die CVP begrüsst die Aktivitäten der Schweizer Entwicklungshilfe in den Regionen der Grossen Seen. Wichtig ist aus unserer Sicht das Engagement von Spezialisten, das heute schon geschieht, zum Beispiel in Friedensgesprächen, aber auch die wichtige juristische Unterstützung, die Rwanda gewährt wird, um den Völkermord zu sühnen. Ohne diese Arbeit und ohne die Verarbeitung und die Bewältigung dieser schrecklichen Ereignisse kann der Frieden in dieser Region nicht einkehren. Wir dürfen in dieser Situation einfach nicht die Hände in den Schoss legen und nichts tun.

Mit dieser Motion soll dem Bundesrat der Rücken gestärkt und die Unterstützung zugesichert werden für seine Aktivitäten, mit denen er heute schon in dieser Region tätig ist. Die schweizerische Unterstützung ist wichtig, und die CVP-Fraktion kann diese Motion voll und ganz unterstützen.