Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-03-16

Wortprotokoll

Ich habe die Frage selbstverständlich mitbekommen, Herr Rey; ich nehme alle Ihre Fragen immer mit, auch in der Kommission. Ich wollte die Frage eigentlich in der Detailberatung beantworten. Aber ich stimme Ihnen zu: Ich glaube, die wegleitenden Prinzipien, auch das Bruttoprinzip, müssen weiterhin ihre Geltung haben.

Wir kommen im Bereich von Flag in eine besondere - ich finde es eine faszinierende - Problematik. Dort ist es ja so, dass künftig das Parlament Planungsgrössen zu ausgewählten Produktegruppen beschliessen wird. In diesem Zusammenhang ist auch die Frage des Bruttoprinzips wieder neu anzuschauen. Das Parlament bekommt teilweise neue Instrumente und muss sich zum Teil neu mit diesen Prinzipien beschäftigen. Aber die Prinzipien als solche müssen bestehen bleiben; da bin ich mit Ihnen einig.