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Keller Robert · Nationalrat · 2005-03-17

Keller Robert · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-03-17

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für seine Antwort auf meine Interpellation.

Worum geht es? Die Frage ist brisant: Kann es der Bundesrat verantworten, dass psychisch kranke Menschen, die eine IV-Rente beziehen, Fahrzeuge - gleich welcher Art - lenken? Es geht nicht um eine IV-Rente wegen Rücken- oder Gelenkschmerzen oder anderen Problemen. Nein, es geht um IV-Fälle wegen psychischen Erkrankungen, z. B. wegen eines Burn-out. Ärzte müssen dazu verpflichtet werden, eindeutig Stellung zu nehmen. Vielleicht würde auch die IV etwas entlastet; es wäre vielleicht ein Mosaikstein. Ich erwarte, dass der Bundesrat dieses Problem weiter bearbeitet und prüft.