Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-01

Wortprotokoll

Haben Sie keine Sorge: Ich mache keinen Rundumschlag, wie das eminente Kommissionspräsidenten tun sollten. Ich habe aber hier Worte gehört, die mich zwingen, ganz kurz etwas zu erwidern. Es geht um Worte wie "Wortbruch" und "Unfairness" und dass die Kommission an der Grundsatzentscheidung über den Gesamtbetrag von 1,3 Milliarden Franken für die HGV-Anschlüsse "säge".

Ich habe hier zweimal das Gegenteil gesagt und wiederhole es ein drittes Mal: Ihre Kommission will den HGV-Finanzrahmen von 1,3 Milliarden Franken nicht reduzieren. Die Mehrheit will die entsprechenden Kredite in zwei Phasen sprechen. Jetzt können Sie das noch drei- oder viermal wiederholen, und ich werde Ihnen jedes Mal die gleiche Antwort geben.