Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-02

Wortprotokoll

Die Kommission hat den Antrag Leumann und das Thema in diesem Sinne nicht beraten, ich kann Ihnen hier keine Kommissionsmeinung darlegen. Artikel 7 zielt auf verschiedene Veranstaltungen ab: Litera a bezieht sich auf die Ausstrahlung, Litera b auf die Produktion. Ziel von Litera b ist eine Liberalisierung: Die mächtigen Veranstalter sollen nicht alles selber produzieren können. Diese Bestimmung ist also gegen eine Monopolbildung, gegen eine beherrschende Stellung. Litera a ist zugunsten der schweizerischen und europäischen Werke. Ich habe, als ich den Antrag Leumann gelesen habe, gemeint, das Anliegen sei in Litera a enthalten. Ich kann nicht sauber auseinander halten, weshalb es auch noch in Litera b wiederholt werden muss. Aber auf dem "Latrinenweg" habe ich gehört, dass der Bundesrat zustimmen wird. Möge er seine Weisheit bekannt geben.