Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Ich möchte von der Kommissionsberatung her einfach unterstreichen, dass meiner Auffassung nach zwischen dem Antrag Briner und unserem Anliegen keine materielle Differenz besteht. Wir gingen materiell davon aus, dass man nicht einseitig auf Kosten des Auslandauftrages sparen soll. Wir haben uns mit diesem Aspekt der Präsenz in der Weltöffentlichkeit befasst. Man darf auch unterstreichen, dass das für die Auslandschweizer eine wichtige Funktion ist. Wir haben heute etwa 95 000 Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, die stimmberechtigt sind und die auf diese Art und Weise einbezogen werden sollen.

Worum geht es in der Sache? Was muss man an die Adresse der SRG formulieren und den Bundesrat bitten, in die Vereinbarung mitzunehmen? Es soll eine ausreichende zielpublikumsspezifische Eigenproduktion ermöglicht werden - also nicht nur Konserven, nicht nur Übernahme von regional produzierten Programmen und nicht nur Übernahme des Internetangebotes. Positiv ausgedrückt: eine mehrsprachige Produktion von konkurrenzfähiger Qualität. Das soll erreicht werden, und das kann auch eine Abgeltung von mehr als 50 Prozent rechtfertigen. Das wollte die Kommission ausdrücken. Damit ist sie dem Anliegen von Herrn Briner gerecht geworden. Ich meine, das sei im Text der Kommission inbegriffen.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Kommission zuzustimmen.