Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Ich möchte Sie zunächst bitten, den Unterschied zwischen lokalem Radio und lokalem Fernsehen zu beachten. Lokale Fernsehsender sind teure Unternehmen. Deswegen können wir zwangsweise nur einige wenige - und zwar die Kantonsgrenzen überschreitende - Sender berücksichtigen. Denn wir wollen ja qualitativ gute Sender. Da muss ich immer sagen: In der Kleinheit liegt nicht immer die qualitative Optimierung. Gerade im Journalismus, gerade in einem Medium braucht es zum Teil eben gewisse Arbeitsbedingungen, eine gewisse Professionalität, man muss Personal bezahlen können. Es kann dann zwangsläufig nicht mehr kleinräumig zu und her gehen.

Wir sehen vor, etwa zehn bis zwölf lokale Fernsehsender von diesem Gebührensplitting profitieren zu lassen, und glauben, so eine professionelle Optimierung anstreben zu können. Ich befürchte, der Antrag Germann könnte zu einer Giesskannenlösung führen, und das ist genau das, was wir nicht möchten.