David Eugen · Ständerat · 2005-03-09

Wortprotokoll

Artikel 3 beinhaltet die Anpassung des IV-Gesetzes. Ich möchte hier einfach klar darlegen, dass diese Anpassungen vollständig, aber wirklich vollständig, dem geltenden Recht folgen, wie das für den AHV-Fonds gilt. Wir machen also nichts Neues, sondern wir machen jetzt einen zweiten Fonds, der in seiner Struktur und Regelung genau den Bestimmungen folgt, die heute schon für den AHV-Fonds gelten. Damit habe ich auch keine weiteren Bemerkungen zu dieser Gesetzesänderung.