Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-03-10

Wortprotokoll

Die Kommission schlägt Ihnen keine Armeereform vor - ich möchte das deutlich unterstreichen -, es ist auch keine kleine Armeereform. Auch der bundesrätliche Entwurf darf nicht so verstanden werden. Ich sage das im Hinblick auf die Vorbereitungen, die innerhalb des VBS und möglicherweise anderer Bundesstellen laufen. Ich erwarte, dass nichts präjudiziert wird.

Was heisst das praktisch? Das zwingt in den nächsten zwei Jahren den Bund dazu, Investitionen aufzuschieben. Aber es ist ihm nicht erlaubt, gestützt auf diesen Entscheid, wenn Sie zustimmen, am Auftrag oder an der Organisation der Armee irgendetwas zu ändern. Die Kommission beantragt Ihnen einen Entscheidprozess, keine Armeereform, keinen inhaltlichen Entscheid. Das Parlament soll 2006, wenn es die Botschaft erhält, frei sein. Das ist die Idee, und das muss unterstrichen werden.