Stähelin Philipp · Ständerat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Ich habe materiell nicht nur Verständnis für den Antrag, sondern unterstütze ihn auch. Ich habe aber trotzdem eine Frage, und dabei geht es mir nicht einfach um die Karosserie, sondern um das Vehikel. Die Frage geht dahin: Wir beraten hier einen Artikel des Strafrechtes, der sich an jedermann richtet - Ausländerinnen, Ausländer, aber auch Schweizerinnen und Schweizer -, und zwar auch für den Fall, dass das Verhältnis Schweizer/Schweizerin angesprochen wird. Da frage ich mich schlussendlich, ob wir hier formal am richtigen Ort legiferieren, ob wir das tun können, ob hier dann auch die Einheit der Materie gewahrt ist. Ich möchte diese Frage an unseren Justizminister richten.