Giezendanner Ulrich · Nationalrat · 2005-05-31

Wortprotokoll

Herr Kollege Brun, Sie haben gesagt, es gelte, einen Volksentscheid zu berücksichtigen. Das ist völlig richtig, da sind wir uns einig. Sind Sie aber mit mir einverstanden, dass wir dem Volk falsche Fakten vorgespiegelt haben? Herr Bundesrat Ogi, mein Parteikollege, hat sogar einmal gesagt, die Neat werde rentieren, das Jahrhundertwerk der Schweiz werde rentieren. Wir haben dem Volk gesagt, 25 Prozent würden von den Bahnen zurückbezahlt. Jetzt heisst es einfach, es werde nichts zurückbezahlt. Können Sie mir erklären, wo hier der Volksentscheid respektiert wird?