Miesch Christian · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Frau Teuscher, ich habe für mich Kreuze gemacht: Sie haben das Wort "sparen" 17-mal in den Mund genommen. Es ist wirklich unglaublich; streichen Sie endlich dieses Wort. Das ist ein Unwort des Jahres. Wir sparen hier drinnen keinen Pfennig, wir reduzieren nur ein bisschen das Ausgabenwachstum. Zu etwas muss man Ihnen gratulieren: Die Medien übernehmen diesen Mist, der hier in dieser Beziehung ständig erzählt wird, und reden von Sparen. Aber davon kann keine Rede sein.

Ich habe es angetönt: Es geht um einen relativ kleinen Betrag. Darum will ich es kurz machen. Aber es geht trotzdem um einen wichtigen Beitrag, um das Gesamtziel zu erreichen.

Wir haben soeben beim Nationalstrassenbau und beim Strassenunterhalt Kürzungen vorgenommen. Hier muss im Sinne der Opfersymmetrie logischerweise auch der Regionalverkehr einen Beitrag leisten, und er muss wirklich nur einen geringen Beitrag leisten. Er muss dies umso mehr tun, als wir in den Regionalverkehr im Verhältnis überproportional investieren und investiert haben und dabei Leistungen erbringen, bei denen an vielen Orten Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis stehen.

Aus diesem Grund bittet Sie die SVP-Fraktion, der Minderheit I und dem Bundesrat zuzustimmen. Es war übrigens eine unglaublich starke Minderheit, das Verhältnis wäre in der Kommission fast gekippt.