Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Herr Rey, Sie haben vorher einige Dinge aufgezählt, bei denen auch ich nicht unbedingt reduzieren möchte, obwohl ich für die Mehrheit der Kommission bin. Es sind Sachausgaben, die im Jahr 2005 mit 2,94 Milliarden Franken budgetiert waren. In der Abrechnung betrugen sie noch 2,781 Milliarden Franken. Das sind in einem einzigen Jahr 160 Millionen Franken weniger. In den Finanzplänen - auch mit dem Entlastungsprogramm - ist die Kurve, die über 2,93 Milliarden Franken usw. hinausgeht, nach wie vor vorhanden, nur wird sie leider nicht mehr gezeigt. Das ist die Tatsache. Zu diesen Sachausgaben gehören Infrastruktur, Betrieb, Ausgaben der Truppe, Beiträge zur Friedensförderung, dann Dienstleistungen Dritter - das ist der Hauptposten, auf den komme ich noch zurück -, dann aber auch übrige Sachausgaben und die Sachausgaben in den Flag-Ämtern. Diese haben - leider! - als einzige oder fast als einzige Position bei den Sachausgaben einen Anstieg gegenüber der Rechnung 2003 zu verzeichnen.

Nun, ich denke, die Mehrheit will nicht in erster Linie bei den Ausgaben der Truppe und bei anderen wichtigen Beiträgen [PAGE 579] wie etwa bei den Steuern, bei den EDV-Dienstleistungen Dritter oder bei der Realisierung des neuen Rechnungsmodells des Bundes usw. sparen. Aber es gibt eine Vielzahl von Projekten unter dieser Position - und die Dienstleistungen Dritter selber sind ja noch mit 320 Millionen Franken beziffert, das können Sie in der Staatsrechnung auf Seite 66 nachlesen -, die der Bundesrat, wenn er sie genauer anschauen würde, ganz bestimmt höchstens als wünschbar oder gar als fragwürdig bezeichnen würde. Ein Beispiel: Die Ansiedlung des Wolfes in der Schweiz kostet den Bund mehr als die Löhne der sieben Bundesräte. Das ist Tatsache, das kann ich Ihnen sogar belegen.

Es gibt noch andere derartige Projekte in ganz verschiedenen Departementen, die hier insbesondere unter Dienstleistungen Dritter abgehandelt werden. Ich denke, dort haben wir einen Handlungsbedarf, und dort können wir diese Reduktion verkraften. Es geht um insgesamt 1 Prozent der Sachausgaben im ersten Jahr und um maximal 3 Prozent dann im übernächsten Jahr und 2008 - und das immer gegenüber dem Finanzplan, nicht etwa gegenüber der Rechnung 2004.