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Randegger Johannes · Nationalrat · 2005-06-02

Randegger Johannes · Nationalrat · Basel-Stadt · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2005-06-02

Wortprotokoll

Die Kommissionsmitglieder Steiner und Weyeneth haben die Diskussionen in der Kommission sehr ausführlich wiedergegeben. Die Kommission hat schliesslich eine Motion formuliert, die RVOG-konform ist. Sie ist konform mit dem Reglement für die Verwaltungsorganisation. Es ist ein Prüfauftrag, und mit diesem Prüfauftrag hat man auch noch ein Ziel verbunden. Sonst wären nicht Mehrheitsverhältnisse entstanden, wie ich Sie Ihnen jetzt bekannt geben kann: 16 Mitglieder in der Kommission haben für diese Motion gestimmt, 4 dagegen, 5 haben sich der Stimme enthalten.

Ich bitte Sie, diese Motion anzunehmen.