Gysin Remo · Nationalrat · 2005-06-02

Wortprotokoll

Es gibt noch Aufklärungsbedarf. Sie haben es gehört, Herr Zuppiger will jetzt auch die Kantone in die Übung einbeziehen. Er fordert den Bundesrat auf, endlich die Arbeit aufzunehmen. Der Bundesrat sagt uns aber, er sei eigentlich schon längstens am Werk und wir würden hier offene Türen einrennen. Was ist nun wirklich der Fall?

Herr Bundesrat, es geht hier offenbar um ein sehr grosses Projekt. Sie sagen, Sie seien schon daran. Das heisst, es gibt einen Projektbeschrieb, es gibt eine Projektorganisation, Sie sind sich im Klaren, was das Projekt kostet, Sie haben eine seriöse Projektvorbereitung gemacht. Das gehört zum Einmaleins eines Projektes. Meine Frage: Liegt das vor? Wenn es vorliegt, dann frage ich Sie, was diese ganze Übung noch soll. Offenbar ist die Kommission nicht informiert, wenn sie sagt, Sie sollen beginnen, und Sie sagen, Sie hätten schon längst begonnen. Was gilt jetzt? Wenn Sie das vorbereitet haben, dann sagen Sie uns auch, was die Übung kostet. Wenn es ein Nein gibt, wenn Sie das noch nicht haben, ist das nicht etwas, das wir in zwei Minuten beschliessen dürfen.