Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-06-02

Wortprotokoll

Nur kurz, aber es ist aus der Sicht des Bundesrates wichtig, dass man hier ergänzt: Es handelt sich eigentlich eher um ein buchhalterisches als um ein finanzpolitisches Problem. Entstanden ist es dadurch, dass beim VBS im Hinblick auf "Armee XXI" die Immobilienplanung intern überprüft wurde und dass man dann verschiedene Immobilienprojekte zunächst einmal zurückgestellt hat. In diese Phase kam auch das EP 2003. Im Dezember 2004 hat das VBS das neue Stationierungskonzept der Armee bekannt gegeben und damit eben auch den künftigen Bedarf definieren können. In diesem [PAGE 627] Zusammenhang sind die vorsorglich gesperrten Projekte jetzt zur Realisierung bereit. Deshalb hat man diesen Nachtragskredit anbegehrt. Die Kompensation erfolgt über Kreditrestübertragungen aus dem Jahr 2004 - es ist wichtig, das zu betonen -, und die ganze Konstruktion geht auf das EP 2003 zurück. Sie können das in der entsprechenden Botschaft nachlesen.

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, dieser Übertragung zuzustimmen.