Kleiner Marianne · Nationalrat · 2005-06-02

Wortprotokoll

Die FDP-Fraktion stimmt diesem Kredit zu, wenn auch mit Skepsis und etwas Bauchweh. Aus zwei Gründen besteht heute ein Mehrbedarf: Einerseits ist dies durch Mehrexporte im klassischen Bereich der Fall, namentlich im Bereich Schokolade. Es ist ja dieses "Schoggi-Gesetz", das zur Debatte steht. Es gibt andererseits eine Serie von Produkten, die neu in den Export gehen, insbesondere Produkte von Emmi wie Caffè Latte. Erfreulicherweise haben sich diese sehr gut durchgesetzt und erfreuen sich eines regen Zuspruchs. Insofern wird der Bedarf heute auf 100 Millionen Franken geschätzt, und es sind nur 80 Millionen im Budget eingestellt.

Im Steuerungsausschuss "Schoggi-Gesetz" wurde der Antrag auf einen Nachtrag insofern unterstützt, als die Branche den gleichen Betrag ebenfalls bereitstellt. Sie hat mit Schreiben an Bundesrat Merz zugesichert, ebenfalls 10 Millionen Franken beizutragen. Aus diesem Grund wurde der Nachtragskredit eingestellt, dies nur unter der Bedingung, dass er im Landwirtschaftsamt auch kompensiert wird.

In dem Sinne glauben wir von der FDP, dass diese 10 Millionen Franken volkswirtschaftlich Sinn machen und hier im Sinne der Landwirtschaft eine Ausnahme gemacht werden sollte, auch wenn es wirklich darum geht, diese Nachtragskredite klein zu halten.