Blocher Christoph · Bundesrat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Der Bericht in Erfüllung des Postulates Menétrey-Savary 00.3659, "Stellung der Frauen in der Asylpolitik", wird bezüglich Würdigung frauen- bzw. geschlechtsspezifischer Aspekte im Asylverfahren derzeit vom Bundesamt für Migration erstellt. Ich habe im letzten Jahr den Auftrag gegeben, das bis Anfang 2005 zu tun. Ich habe das auch so angekündigt. Die Erstellung hat sich leider etwas verzögert, weil zusätzliche Abklärungen erforderlich waren. Dies betrifft insbesondere die neuere Praxis in den EU-Staaten. Der Bericht wird dem Bundesrat voraussichtlich nach der Sommerpause zur Genehmigung unterbreitet und dann der zuständigen Kommission zugestellt. Ich möchte mich für die Verspätung entschuldigen, aber sonst hätten wir einen "halben" Bericht gehabt, und das wäre nicht gut gewesen.