Büchler Jakob · Nationalrat · 2005-06-06

Wortprotokoll

Das vorliegende Rüstungsprogramm ist in geänderter Auflage auf dem Tisch des Hauses. Wir alle haben schon viel über das Rüstungsprogramm 2004 gehört, nun liegt es wieder zur Debatte vor.

Unsere Armee braucht diese Gerätschaften, um glaubwürdig zu bleiben. Ich habe an dieser Stelle beim letzten Rüstungsprogramm gesagt: Wenn Sie der Armee die Ausrüstung verweigern, ist das so, wie wenn Sie einer Fussballmannschaft den Ball wegnehmen. Über die Beschaffung der Ausrüstung der Armee haben wir schon viel gesprochen. Die CVP-Fraktion steht zur "Armee XXI" und will ihr auch die nötige Ausrüstung geben. Die Armee hat einen klaren Auftrag, dem das Schweizervolk schon mehrere Male zugestimmt hat. Es kann deshalb doch nicht sein, dass die Linken und die Grünen unsere Armee tranchenweise abschaffen - wir wissen natürlich, dass sie das wollen. Ich bin hier anderer Meinung. Es gibt, Herr Lang und Frau Hollenstein, eben auch noch Staaten, die heute noch aufrüsten; das dürfen Sie nicht vergessen. Wenn Sie glauben, dass der absolute Weltfriede ausgebrochen sei, verkennen Sie die Weltlage. Es geht doch auch um den Schutz von unseren Männern und Frauen in der Armee: Ich denke an den ballistischen Helm, an den Betankungscontainer; es geht um Umweltschutz, und dagegen kann man doch nicht sein. Unsere Armee hat einen Auftrag, unsere Armee ist eine Versicherung für unser Volk; so sehe ich diese Sache.

Die CVP-Fraktion steht hinter dem Rüstungsprogramm 2004, und ich bitte Sie, sich auch dahinter zu stellen.