Gyr-Steiner Josy · Nationalrat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Meiner Ansicht nach ist das VBS in Bezug auf die Führung eines der schwierigsten Departemente, vor allem in den Bereichen V und B. Der Spagat, der hier von rechts bis links gefordert wird, ist bisweilen sportlich anspruchsvoll. Dazu kommt, dass alle Experten sind und angeblich etwas oder sogar viel von der Materie verstehen. Ich selber bin Betrachterin von aussen, kritisch und von der strategischen Ausrichtung der Mehrheit oft nicht sehr überzeugt, aber ich bin bereit, mich für Frieden und Sicherheit einzusetzen. Frieden und Sicherheit haben ihren Preis. Deshalb müssen die Mittel, die zur Verfügung stehen, auch effizient eingesetzt werden.

Heute darf man sicher sagen, dass die aufgrund einer falschen Bedrohungslage überdimensionierte Armee über die Finanzen zurückgebaut wurde und wird. Die Eckwerte des neuen Stationierungskonzeptes der Armee, welches Anfang 2004 in die Wege geleitet wurde, sind den Kantonen anlässlich der Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz [PAGE 685] präsentiert worden. Dass die Weiterentwicklung dieser Schritte Opfer erfordert, vor allem im menschlichen und personellen Bereich, tut mir weh. Der Abbau von rund 3200 Stellen ist kein Pappenstiel, und wenn in der Verwaltung darob Widerstand erwacht, verstehe ich das sogar. Darum ist es für mich wichtig, dass die Reformen im VBS sozialverträglich gestaltet werden. Dabei möchte ich darauf hinweisen, dass die Opfer nicht nur auf der untersten Hierarchiestufe, sondern auch auf Kaderebene erbracht werden müssen. Die Sozialpläne sollen für vorzeitige Pensionierungen gut dotiert sein, und auch für die Stellenvermittlung muss genügend Geld investiert werden. Dass die Hilfsangebote auch für kantonale Zeughausangestellte gelten, finde ich angebracht, da sich auch diese immer mit dem Bund als Arbeitgeber verwandt fühlten. Dass Sie in Ihrem Departement eine spezielle Regelung für Leute über 55 mit zwanzig und mehr Beschäftigungsjahren prüfen, kann ich nur unterstützen. Ich hoffe, der Rat wird zu gegebener Zeit darüber informiert.

Da ich im Bereich subsidiäre Sicherheitseinsätze - WEF Davos, Sicherung der Landesgrenzen in Friedenszeiten usw. - grundsätzliche Bedenken habe, bitte ich, diese Einsätze künftig nur mit einer hohen Messlatte zu bewilligen. Die jeweiligen Bittsteller sollen aufzeigen, welche Massnahmen sie bereits ergriffen haben, wenn sie ein Gesuch stellen. Die Kantone müssen ihre Sicherheitskonzepte in erster Linie mit ihren eigenen Polizeikorps umsetzen. Dies muss mit Konkordaten sichergestellt werden und erst in letzter Instanz mit Armeeangehörigen.