Stump Doris · Nationalrat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Ich kann mich den Worten von Kathy Riklin anschliessen, möchte aber noch etwas ergänzen. Zu Absatz 1: Die Tierschutzorganisationen hatten eigentlich eine Beschränkung der Transportzeit auf fünf Stunden verlangt. Die Kommission kam dann zum Schluss, dass mit sechs Stunden eigentlich jeder Transport in der Schweiz möglich sein muss und dies deshalb eigentlich keine Einschränkung ist. Die Einschränkung wäre also wohl erst griffig geworden, wenn wir uns auf fünf Stunden geeinigt hätten, was natürlich für die Tiere und die Fleischqualität nochmals eine Verbesserung gewesen wäre.

Zu Absatz 2: Da fordert die Minderheit Kunz, dass der Bundesrat zusammen mit der Branche die Anforderungen an die Aus- und Weiterbildung regeln soll. Die Verwaltung hat uns glaubhaft versichert, dass die Branche immer angehört wird. Mir scheint es wichtig, dass die Branche dann nicht beim Beschluss auch noch stimmberechtigt ist. Wenn wir festlegen würden, dass der Bundesrat das mit der Branche zusammen festlegt, dann würde da wohl eine paritätische Kommission eingesetzt, die dann mit einer Mehrheit beschlussfähig wäre. Das würde ich als falsch beurteilen. Ich denke, der Bundesrat wird zusammen mit der Verwaltung aufgrund einer Anhörung entscheiden können.