preparatory:AB 55158

Wortprotokoll

Der BFT-Bereich wird auch künftig an der Spitze des Wachstums im Bundeshaushalt stehen. Er wird um mehr als 4 Prozent wachsen. Damit wird der allgemeinen, über alle Parteien hinweg und auch bei Ihnen im Parlament getragenen Überzeugung Rechnung getragen, dass Bildung und Grundlagenforschung für die Zukunft unseres Landes eine Priorität sein müssen. Trotzdem konnte auch dieser Bereich von den Sparbemühungen nicht ausgenommen werden.

Der Bundesrat hat jedoch in diesem Bereich auch Kompensationsmöglichkeiten offeriert. Die erste besteht in der Anwendung der Personalmassnahmen im ETH-Bereich, analog zu denen, die wir während der Jahre 2005 und 2006 auch im Bund zur Anwendung bringen. Die zweite Massnahme besteht in möglichen Einkünften durch die Revision des Stiftungsrechtes. Die dritte Massnahme war die Übertragung der Immobilien in den Bereich der ETH. Diese haben Sie nicht gewollt, sodass sie in beiden Räten gescheitert ist.

Um diese 10 Millionen Franken hat der Ständerat nun seine erste Fassung korrigiert und sich damit den laufenden Verhandlungen in diesem Geschäft angepasst. Das ist der Grund, weshalb der Bundesrat Sie bittet, die Mehrheit Ihrer Kommission zu unterstützen.