Lexipedia

Vischer Daniel · Nationalrat · 2005-06-16

Vischer Daniel · Nationalrat · Zürich · Grüne Fraktion · 2005-06-16

Wortprotokoll

Ich ersuche Sie, dem Rückkommensantrag zuzustimmen. Es mag sein, dass eine gewisse Nachlässigkeit im Spiel war, das möchte ich nicht bestreiten. Aber es ist ja wie bei Verträgen: Es geht um die Eruierung des wirklichen Willens und nicht des simulierten Willens. In diesem Sinne, Herr Triponez: Was haben Sie davon, wenn Sie zwar obsiegt haben, aber wissen, dass Sie gar nicht obsiegt haben, weil die, die Ihnen zugestimmt haben, Ihnen eigentlich gar nicht haben zustimmen wollen? In diesem Sinne wäre es geradezu absurd, wenn nicht Klarheit geschaffen würde, indem der wirkliche Wille eruiert würde - vielleicht unter Ermahnung durch die Präsidentin, dass wir halt ein bisschen besser aufpassen.

Vischer Daniel · Nationalrat · 2005-06-16 | Lexipedia | Lexipedia