Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-06-16

Wortprotokoll

Ich teile diese Auffassung nicht. Die Wachstumsfrage ist in erster Linie eine langfristige Strukturfrage, währenddem die Nachfrage vor allem eine Konjunkturangelegenheit ist. Deshalb ist es so wichtig, dass wir an den Rahmenbedingungen arbeiten, wenn wir der Schweiz die Fähigkeit zum Wachstum wiedergeben wollen.

Was die Frage des Entlastungsprogramms betrifft, sage ich Ihnen hier, dass die Bestrebungen nicht nur des Entlastungsprogramms, sondern insgesamt des Bundesrates, die Bundesfinanzen ins Lot zu bringen, die volle Unterstützung des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes und seines Chefs geniessen. Denn das ist eine der anderen Massnahmen in unserem 17-Punkte-Wachstumsprogramm, nämlich die Sanierung unserer Finanzen und damit verbunden das Brechen des Trends zur Steuererhöhung. Nur so werden wir langfristig wieder auf den Wachstumspfad zurückkommen.