Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-06-17

Wortprotokoll

Le Conseil fédéral et, bien sûr moi, en particulier, sommes conscients de l'importance du problème et du caractère sérieux de la situation. Je peux aussi vous dire que mon département, les cantons et les entreprises travaillent d'arrache-pied pour produire des solutions et des résultats. Certains résultats sont là - je vais vous les décrire -, mais il reste encore du travail à faire. [PAGE 941]

Je suis donc satisfait de savoir qu'il existe au Parlement un soutien si large à la formation professionnelle. Il est bon aussi que le Parlement examine cela de manière critique, mais je ne peux pas accepter que l'on qualifie d'irresponsables les personnes qui travaillent actuellement à ce problème et que l'on discute comme si rien n'était fait!

Berufsbildung - viele von Ihnen haben es unterstrichen - ist eine gemeinsame nationale Aufgabe von Bund, Kantonen, Unternehmen und Organisationen der Arbeitswelt. So steht es auch im Berufsbildungsgesetz. Sie kann nicht von einem Partner alleine verordnet oder von einem alleine bestimmt werden. Wir tragen eine gemeinsame Verantwortung für ein System, das sich - das muss man auch immer wieder sagen - im Grossen und Ganzen bewährt hat und weiterhin bewährt. Es gibt gegenwärtig 200 000 - ich betone: 200 000! - junge Menschen, die eine Berufslehre absolvieren. Es ist der grösste Bereich des Ausbildungswesens in diesem Lande.

Wir haben ein noch fast nigelnagelneues Berufsbildungsgesetz. Es ist seit eineinhalb Jahren in Kraft, und es enthält - Sie haben lange Debatten darüber geführt - die notwendigen Instrumente, um die Arbeit durchzuführen, und wir tun es. Ich habe die Lösung des Problems bei meinem Eintritt ins Volkswirtschaftsdepartement nicht nur sofort an die Hand genommen, ich habe es auch zur Chefsache gemacht. Im Jahre 2003 habe ich eine Task Force betreffend Lehrstellen eingesetzt, und diese hat viele Massnahmen zur Bekämpfung der zunehmenden Jugendarbeitslosigkeit ergriffen. Diesen Frühling haben wir, in Absprache auch mit den Bundesratsparteien anlässlich der Von-Wattenwyl-Gespräche, zusätzliche Massnahmen ergriffen.

Ich will Sie nicht mit Zahlen bombardieren, aber doch einige wenige Feststellungen machen. In den Neunzigerjahren ist die Zahl der Lehrvertragsabschlüsse auf einen Tiefstand von 60 000 gesunken. Es ist uns in den letzten Jahren gelungen, die Zahl ständig zu erhöhen; dies auch in jüngster Zeit und in der Gegenwart trotz dem Strukturwandel und den konjunkturellen Problemen, die in vielen Unternehmen Arbeitsplätze gekostet haben und sich somit auch auf die Berufsbildung negativ auswirken.

1994 waren wir bei 60 000 Lehrstellen, wir waren im letzten Jahr bei 71 500, und dieses Jahr rechnen wir damit, dass 72 500 Lehrstellen zur Verfügung stehen. Das Lehrstellenbarometer für 2005, für das laufende Jahr, zeigt, dass eine weitere Zunahme vorhanden ist. Aber wir haben auch stets einen Anteil an Lehrstellen von etwa 10 Prozent, die offen bleiben. Wir haben also nicht unbedingt nur ein zahlenmässiges Problem. Deshalb ist die Lösung auch komplex.

Die Jugendarbeitslosigkeit ist im Mai glücklicherweise ein wenig gesunken. Bei den 15- bis 19-Jährigen beträgt sie noch 2,6 Prozent. Das ist unter dem Mittel der allgemeinen Arbeitslosigkeit von 3,7 Prozent. Umgekehrt sind die Jungen im Alter von 20 bis 24 Jahren stärker betroffen. Aber auch dort sind wir von Zahlen, die über 6 oder 7 Prozent lagen, auf 5,7 Prozent heruntergekommen.

Das sind einige positive Resultate, aber das ist kein Grund, die Sache nun als erledigt zu betrachten. Sie haben Recht, Herr Daguet, ich beurteile die Situation weiterhin als angespannt und als beunruhigend. Das Problem, das wir dieses Jahr zu bewältigen haben: Die Zahl der Schulabgängerinnen und Schulabgänger nimmt weiterhin zu, und das bis ins Jahr 2008. Wir haben dieses Jahr eine Zunahme der Lehrstellensuchenden um etwa 4000, von 73 000 auf 77 000. Die Gründe sind einmal demografisch bedingt; das sind die Jahrgänge, die zahlreicher sind. Es gibt aber auch ein grösseres Interesse an der Berufsbildung. Dieses Jahr rechnen wir mit 60 Prozent der betroffenen Jungen, die eine Lehrstelle antreten wollen. Letztes Jahr waren es 57 Prozent. Das ist ja erfreulich, aber 3 Prozent, das sind etwa 2000 mehr, und somit stehen wir vor einer schwierigen Lage.

Wir haben mehr Lehrstellen, aber das ist nicht genug. Deshalb verpasse ich keine Gelegenheit, bei meinen Besuchen überall im Lande - wenn ich in Betrieben bin - auch das Thema Berufsbildung anzugehen. Wenn wir das gegenwärtige Lehrstellenbarometer betrachten, sehen wird, dass im April noch 20 500 Lehrstellen unbesetzt waren. Demgegenüber gab es noch etwa 25 000 Jugendliche, die keine feste Lösung hatten. Die Zahl der Lehrstellenangebote wird, wie das in jedem Jahr üblich ist, noch zunehmen, insbesondere bis in den Sommer und während dem Sommer.

Aber diese Situation veranlasste uns wie bereits gesagt schon zu Beginn des Jahres, zusätzliche Massnahmen zu ergreifen.

Einige Worte zum Problem der Jugendarbeitslosigkeit: Diese Frage ist vielschichtig und betrifft sowohl die Angebotsseite wie vor allem auch die Nachfrageseite. Einerseits geht es beim Angebot darum, bei den Unternehmen Lehrstellen zu schaffen, andererseits müssen wir bei der Nachfrage die Jugendlichen befähigen, den Anschluss an die Arbeitswelt zu schaffen. Die Lösungen müssen deshalb an zwei Schnittstellen ansetzen, zuerst am Übergang von der Schule in die Berufslehre.

Auf der Angebotsseite setzen wir, wie bewährt, beim Lehrstellenmarketing, bei den Lehrstellenförderern, den Lehrbetriebsverbünden an. Auf der Nachfrageseite unterstützen wir die Brückenangebote, die Mentoring-Programme, das Coaching mit Anschubfinanzierungen aus dem sogenannten Innovationszehntel, und ich will vor allem bei den Lehrbetriebsverbünden noch einen Zacken zulegen. Wir haben aber dazu in diesem Jahr gewisse Angebote erhöht, um der erhöhten Nachfrage entgegenzukommen. Bei den Motivationssemestern stocken wir von 7200 auf 10 000 auf. Dafür gibt der Bund 67 Millionen Franken aus. Auch beim Zwischenverdienst sind mehr Möglichkeiten gegeben; es werden etwa 3000 sein. Das sind allerdings Massnahmen, die durch die Arbeitslosenversicherung finanziert werden.

Beim Übergang von der Berufslehre in die Arbeitswelt geht es um die Qualifizierung für eine erste Anstellung. Hier ist vor allem die berufliche Erfahrung, die noch fehlt, aber meistens gefordert wird, eine Schwierigkeit. Deshalb versuchen wir dem entgegenzusteuern, indem wir Berufspraktika finanzieren. Letztes Jahr waren es 3000. Dieses Jahr werden es doppelt so viele sein, also 6000. Wir haben bei den Übungsfirmen auch mehr Plätze. Es werden etwa 2000 zur Verfügung stehen, und 4000 Praktikanten werden im Zwischenverdienst tätig sein können. In jenen Fällen, wo wir einen direkten Zugriff haben, haben wir das Angebot an Lösungen ausgebaut.

Nun noch zu den Massnahmen allgemein: Ich kann den Vorwurf von Passivität nicht akzeptieren. Ich kann natürlich Ratschläge und Ideen akzeptieren und bin offen für alle. Ich bin offen dafür und kann akzeptieren, dass man die Instrumente als unangemessen betrachten kann. Wir haben eine ganze Serie von Massnahmen hinter uns, ich habe sie Ihnen bereits aufgezählt: Das ging über die Lehrstellenbeschlüsse, das neue Berufsbildungsgesetz, die Task Force Lehrstellen und das Programm, das wir zu Beginn dieses Jahres umgesetzt haben.

Nun zu den vorliegenden Vorstössen, zunächst zu den Vorstössen von Frau Galladé: Was den Bericht zur Lehrstellensituation angeht (Postulat 03.3621), können wir diesen Auftrag gerne übernehmen und geben auch periodisch über die Massnahmen und die Situation Auskunft. Sie können insbesondere den Bericht der Eidgenössischen Berufsbildungskommission nehmen und werden dort das Informationsmaterial finden. Wir sind froh, wenn Sie sich diese Informationen auch aneignen.

Was die Lehrstellen bei internationalen Firmen anbetrifft (Motion 04.3104): Hier sind wir bei der Frage der Arbeitsteilung. Die Idee, bei den multinationalen bzw. den internationalen Betrieben anzusetzen, ist eine gute Idee. Wir arbeiten daran, indem wir mit den Kantonen zusammenarbeiten. Aber es ist die Aufgabe der Kantone, und die Kantone haben ein besseres Bild darüber, wie die Unternehmenslandschaft bei ihnen aussieht. Wir arbeiten mit den Kantonen zusammen, um das gesamte Marketing zu besprechen, zu konzipieren und auszuarbeiten. Hingegen sehe ich keinen Sinn darin, dass der Bund selber, parallel zu den Kantonen, auch tätig wird. Dadurch würden Doppelspurigkeiten entstehen oder eben dann nur oberflächliche Kontakte zustande [PAGE 942] kommen. Deshalb bitten wir Sie, diese Motion von der Art und Weise des Vorgehens her abzulehnen, aber nicht vom Gedanken her, der dahinter steht.

Die Massnahmen gegen die Lehrstellenkrise (Interpellation 04.3332), die möglich sind, werden mit den vorhandenen Mitteln weitergeführt. Es ist viel Knochenarbeit nötig.

Ich komme zur Frage der Ausschöpfung der vorhandenen Mittel für junge Arbeitslose (Motion 05.3189). Die erste Priorität ist es, Jugendliche in die Berufsbildung zu bringen. Dafür sind die Mittel des BBG gegeben. Im Jahr 2004 haben wir 21 Millionen Franken aus dem Innovationszehntel eingesetzt. Diese Zahl wurde beanstandet oder beklagt, denn die Mittel wurden nicht ausgeschöpft. Dieses Jahr haben wir bereits zum heutigen Zeitpunkt gleich viele Mittel verpflichtet wie während des ganzen letzten Jahres. Die Kantone, von denen die Initiative ausgehen muss, haben, glaube ich, den Ernst der Lage erkannt und bringen mehr Gesuche ein.

Darüber hinaus war die Nachfrage im letzten Jahr etwas kleiner, zumal noch das Lehrstellenprogramm 2 am Auslaufen war. Wir sind also zuversichtlich - da richte ich meine Antwort auch an Herrn Darbellay -:

J'ai bon espoir que les subventions à l'innovation soient mieux utilisées ou épuisées cette année, puisque à l'heure actuelle nous avons autant d'engagements de crédits que pour l'ensemble de l'année passée. Mais le problème ne tient pas aux subventions nécessaires - puisqu'elles n'ont pas été épuisées -, mais aux demandes qui doivent parvenir des cantons. Et c'est là que le bât blesse: au niveau du financement. En effet, selon la loi sur la formation professionnelle, nous ne pouvons pas subventionner des projets au titre de l'innovation sans que les cantons financent leur part. Ce qui fait souvent défaut, c'est le financement cantonal. Par conséquent, nous essayons de promouvoir cela, mais nous ne pouvons pas nous mettre à la place des cantons.

Hierzu eine Antwort an Frau Bea Heim:

Sie haben uns ein Projekt übergeben, und eine kurze Analyse zeigt, dass wir Ihnen da helfen können. Es ist nicht eine Anfrage, die in die Thematik der Basislehrjahre hineingeht. Es ist etwas anderes. Wir können Ihnen helfen - es gibt einige Probleme, Vermischung von Massnahmen gegen Arbeitslosigkeit und Berufsbildungsmassnahmen -, aber Sie brauchen nicht die nächste Session des Nationalrates abzuwarten, um uns ein Projekt mitzuteilen. Sie können es schneller und direkt tun. Frau Renold ist hier und ist auch die ganze Woche über erreichbar.

Nun zur Motion betreffend die Basislehrjahre (05.3190). Zuerst einmal: Der Bund unterstützt diese Idee nicht nur, sondern er setzt sie seit Ende der Neunzigerjahre um. Diese Basislehrjahre haben sich in bestimmten Segmenten der Berufsbildung bewährt. So gibt es eine Basislehrjahr-Möglichkeit für Informatiker. Diese ist aber in Absprache mit der betroffenen Branche zustande gekommen. Es gibt andere Branchen, wo das ein Problem ist. Ich habe eine Erfahrung in Bezug auf einen anderen Beruf gemacht, für den man ein solches Basislehrjahr einführen will. Es geht um den Medizinalbereich, um Arztgehilfinnen. Hier sagen mir Ärzte: Aber das geht ja nicht, ich habe für den Herbst eine Auszubildende angestellt, und jetzt kommt die das erste Jahr nicht in den Betrieb, das nützt mir nichts.

Sie sehen also: Solche Programme funktionieren nur, wenn sie abgesprochen sind und wenn eine Lehrstelle damit verbunden ist. Wir wollen diese Idee weiterführen, aber auf jene Berufsfelder ausgerichtet, bei denen das Basislehrjahr auch tatsächlich ins zweite Lehrjahr führen kann - und nicht ohne bereits zugesprochene Lehrstelle. Wenn noch keine Lehrstelle da ist und es nicht auf einen bestimmten Beruf ausgerichtet ist, verschieben wir das Problem einfach um ein Jahr.

Wir sind also für diese Idee, aber sie darf keine Ausbildungsplätze gefährden. Hier geht es bei der Branche meistens um die Frage von Kosten und Nutzen. Es gibt Bereiche, wo im ersten Jahr - Frau Galladé hat darauf hingewiesen - der Aufwand für die Unternehmen höher ist als der Ertrag. Da hat man dann Mühe, bei diesen Unternehmen Lehrstellenangebote zu erhalten. Das ist z. B. bei der Informatik der Fall. Hier kann ein gutes System aufgebaut werden. Es gibt aber viele Bereiche, wo die Lernenden schon im ersten Lehrjahr in der Lage sind, im Betrieb tätig zu sein, und wo man auf sie zählt. Da würde man sicher Lehrstellen gefährden, wenn man das System ändern würde.

Wie gesagt: Die Verbundpartner, insbesondere die Berufsverbände, welche einen Beruf entwickeln und tragen, müssen mit dieser Lösung einverstanden sein. Auch Pilotversuche werden durch die Verbundpartner gemeinsam festgelegt. Was ich nicht möchte - und deshalb empfiehlt Ihnen der Bundesrat die Ablehnung der Motion -, ist eine flächendeckende Lösung. Ich möchte auch nicht eine Lösung, bei der einfach ein Basislehrjahr ohne bestimmte Zuordnung zu einer Lehrstelle durchgeführt wird und eine eher allgemeine Bildung vermittelt wird, die dann einem Überbrückungsprogramm gleicht.

Zum Postulat 04.3417 von Herrn Hofmann zum Übergang von der Volksschule in die Berufsbildung muss ich einfach sagen: Es wurden Massnahmen getroffen. Es sind Aufgaben, die bei den Kantonen anstehen und wo wir Unterstützung leisten. Die EDK hat diesbezüglich ein Massnahmenprogramm aufgestellt. Das Mentoring wird gefördert. Die Brückenangebote sind vorhanden. Die Berufsberater sind sehr motiviert und organisieren sich noch besser, und wir haben die zweijährigen Lehren mit Attest eingeführt. Deshalb ist dieses Postulat aus unserer Sicht überflüssig.

Frau Wyss hat die Frage nach den niederschwelligen Lehrstellenangeboten gestellt (Interpellation 04.3741). Wir sind von dieser Idee überzeugt. Wir haben eine Strategie. Dieses Jahr haben wir die ersten Angebote einführen können, und das wird weitergehen. Die Kredite sind da. Das wird kommen. Es braucht auch eine gewisse Zeit, die Unternehmen zu überzeugen usw. Wir arbeiten daran.

Zum letzten Punkt: Die Herren Noser und Rechsteiner Paul haben sich zur Lehrstellenkonferenz geäussert. Ich mache dazu folgende Bemerkungen: Wir haben bereits vor einiger Zeit den Tag der Berufsbildung eingeführt, der alljährlich stattfindet. Ich will dieses Jahr - mit der Wirtschaft und mit den Kantonen zusammen - eine Lehrstellenkonferenz durchführen. Sie ist für den Herbst programmiert. Herr Rechsteiner, es hat keinen Sinn, einfach überstürzt ein Happening zu organisieren, bei dem nichts herauskommt. Wir wollen eine Konferenz, die eine wahre Bewusstseinsbildung ermöglicht und eine Aktion auslöst, und deshalb sind wir mit unseren Partnern emsig an der Vorbereitung.

Es ist überflüssig zu sagen, dass das Problem nicht nur erkannt ist, sondern dass wir intensiv daran arbeiten. Wir haben ein neues Gesetz. Ich bitte Sie, lassen Sie uns dieses Gesetz jetzt umsetzen. Wir wollen es umsetzen, und es ist der Sache abträglich, wenn wir ständig wieder daran herumarbeiten und es ändern. Wir wollen nicht immer wieder von neuem beginnen. Die Rollen sind auch verteilt. Verschieben Sie die Rollen nicht! Die Kantone wissen, was sie zu tun haben. Die Wirtschaft weiss, was ihre Aufgabe ist, und wir im BBT haben einen klaren Auftrag.