Altherr Hans · Ständerat · 2005-05-31

Wortprotokoll

Ich darf hier für eine fast gänzlich erkrankte Subkommission einspringen. Ich habe mich in die Materie eingearbeitet und fasse mich dennoch kurz.

Die Rechnung 2004 des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes ist durch relativ grosse Abweichungen charakterisiert, die sich insgesamt aber kompensieren. Die Einnahmen liegen um 280 Millionen Franken höher als vorgesehen, die Gesamtausgaben führen zu einer Budgetunterschreitung von 168 Millionen Franken. Wenn man den Personalaufwand anschaut, sieht man, dass dieser gegenüber dem Vorjahr um 1,1 Prozent gestiegen ist, also um ein vertretbares Mass.

Gestatten Sie mir Hinweise auf einige besondere Positionen.

Zunächst zum Generalsekretariat: Hier liegen die Gesamtausgaben um 60 Millionen Franken tiefer als im Vorjahr. Das ist hauptsächlich begründet durch den Wegfall von Verpflichtungen aus der Expo 2002 und durch die Nichtbeanspruchung zusätzlicher dafür vorgesehener Mittel im Voranschlag 2004 in der Höhe von 10 Millionen Franken.

Zum Staatssekretariat für Wirtschaft: Das Seco hat vor allem aufgrund erhöhter Aufwendungen bei der Arbeitslosenversicherung im Jahre 2004 rund 171 Millionen Franken mehr ausgegeben als im Vorjahr. Die Einnahmen liegen demgegenüber ebenfalls beträchtlich höher als im Voranschlag, nämlich bei 126 Millionen Franken, dies insbesondere deshalb, weil es bei der Exportrisikogarantie zu unerwarteten Rückzahlungen von Vorschüssen im Umfang von etwa 150 Millionen Franken kam.

Zum Bundesamt für Wohnungswesen: Dieses kann dank zwei Sonderfaktoren einen sehr guten Abschluss verzeichnen. Einerseits sind die Verluste aus Garantieverpflichtungen und Altlastenbereinigungen im Umfang von 18 Millionen Franken nicht beansprucht worden, weil, so heisst es im Kommentar zur Rechnung, die Banken mit der Einforderung fälliger Bürgschaftsleistungen im Verzug sind. Entsprechende Zahlungen werden allerdings folgen. Andererseits sind zusätzliche Darlehensgelder im Umfang von 83 Millionen Franken zurückbezahlt worden. Aufgrund des tiefen Zinsniveaus konnten die entsprechenden Gelder bei Banken aufgenommen werden.

Zur Vollzugsstelle für den Zivildienst: Hier traten am 1. Januar 2004 die Reorganisation und zugleich auch das neue Zivildienstgesetz in Kraft. Die Personalfluktuation war sehr gering; die bewilligten Kredite wurden nur zu 80 Prozent ausgeschöpft, und die Einnahmen aus der Abgabepflicht lagen um 1,2 Millionen Franken über dem Budget.

Insgesamt ist das also ein sehr erfreuliches Resultat.

Zu den Nachtragskrediten: Hier sind drei entsprechende Begehren im Umfang von insgesamt 4,1 Millionen Franken gestellt worden. Es handelt sich ausschliesslich um Kreditübertragungen aufgrund von Verzögerungen in der Abwicklung dreier Projekte. In Anbetracht des geringen Umfanges dieser Begehren und weil es sich, wie gesagt, um Verzögerungen handelt, verzichte ich auf weitere Ausführungen dazu.

Die Kommission beantragt Genehmigung.