Leuenberger Moritz · Bundesrat · 2005-06-01

Wortprotokoll

Die Kapazitätsanalysen und die Trassensicherung, die Ihnen der Berichterstatter im Detail dargelegt hat, werden aus dem FinöV-Fonds bezahlt; das möchte ich noch zusätzlich sagen. Das soll einen späteren Entscheid des Parlamentes im Rahmen der Gesamtschau darüber ermöglichen, welche Projekte dann tatsächlich realisiert werden sollen, welche zurückgestellt werden und welche überhaupt nicht in Angriff genommen werden. Im Übrigen hat der Berichterstatter alles dargelegt; die Vorlage ist ja auch unbestritten, sodass ich nichts beifügen muss.

Die Bemerkungen von Herrn Brändli schliessen - mindestens als Beispiel - eigentlich fast nahtlos an die Bemerkungen von Herrn Maissen an, nämlich dass die betroffene Region durch das Projekt Porta Alpina von der Nord-Süd-Achse profitieren könnte. Dazu kann ich sagen, dass eine Machbarkeitsstudie vorliegt. Wir werden sie Ihnen zur Verfügung stellen. Die Frage ist nicht die Machbarkeit, sondern die Finanzierung. Sie haben ja darauf hingewiesen, dass dieses Projekt dem Kanton Graubünden so wichtig ist, dass er sich an dieser Finanzierung, mindestens an der Vorbereitung, beteiligt. In der Tat finde ich es ein interessantes Projekt. Wenn es dann dereinst kommt, wird es auch eines sein, das zu Mehrkosten führt. Aber das ist dann eben ein politischer, auch ein regionalpolitischer Entscheid. Darüber werden wir zur gegebenen Zeit noch verhandeln.