Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2005-06-02

Wortprotokoll

Ich möchte nur noch ganz kurz auf Artikel 5 eingehen, denn wir schlagen hier eine Änderung vor, die noch nicht begründet worden ist. Hier geht es darum, die Geltungsdauer des Gesetzes auf 10 Jahre, wie der Bundesrat vorschlägt, oder auf 6 Jahre zu beschränken. Namens der Kommission möchte Sie auffordern, dem Antrag auf 6 Jahre zuzustimmen. Ich möchte nur in Erinnerung rufen: Es geht wiederum darum, dass wir den Bericht betreffend die koordinierte Landeswerbung erwarten. Der Bericht soll unter anderem ja auch aufzeigen, ob die vom Bund eingesetzten Mittel noch ziel- und wirkungsorientierter eingesetzt werden können. Angesichts dieses möglichen Handlungsbedarfs war die Kommission der Meinung, dass man die Geltungsdauer des Gesetzes auf 6 Jahre begrenzen oder terminieren soll.