Schiesser Fritz · Ständerat · 2005-06-02

Wortprotokoll

Ich bin den drei Votanten dankbar für die Verstärkung der Stossrichtung, die auch die Kommission angesprochen hat. Ich habe in meinem Votum darauf hingewiesen, dass weitere Anstrengungen unternommen werden müssen. Ich glaube aber: Es ist richtig, dass man bei solchen Anstrengungen zuerst bei sich selber beginnt, also insbesondere im Zentrum, wo die zentralen Bundesorganisationen tätig sind; ich habe es erwähnt: Wir haben die Osec, wir haben das Seco, wir haben das EDA. Dass darüber hinaus gemäss dem Postulat, wie es im Zusatzbericht wiedergegeben worden ist, noch weitere Organisationen einbezogen werden müssen, ist keine Frage. Ich meine, wir seien auf dem richtigen Weg. Aber es ist ein Entscheid des Bundesrates nötig, um eben diese Konzentration, diese Vereinheitlichung, zu erreichen und allfällige Doppelspurigkeiten zu beseitigen. Handeln muss der Bundesrat, da gibt es keine andere Möglichkeit. Deshalb habe ich in meinem Votum ja auch darauf hingewiesen, dass der Bundesrat sich irgendwann dazu äussern muss, ob diese verschiedenen Organisationen nebeneinander noch bestehen können.

Noch ein Wort zum Votum von Herrn Brändli. Ich weiss nicht, wie viele Millionen Franken es ergibt, wenn man das alles zusammennimmt. Ich glaube aber nicht, dass wir in die Grössenordnung von Österreich kommen. Österreich ist hier sehr aktiv. Das heisst nicht, dass wir dieselbe Summe ausgeben müssen wie Österreich. Wichtig ist, dass die Effektivität und die Effizienz der Gelder, die ausgegeben werden, sichergestellt sind, und das ist sicher besser möglich, wenn wenige Akteure - statt viele Akteure - vorhanden sind. Aber das führt natürlich dazu, dass gewisse schmerzende Abstriche bei anderen Organisationen gemacht werden müssen. Da braucht es dann den Rückhalt des Parlamentes, um solches durchzusetzen. Es wird sich zeigen, ob das Parlament dazu bereit ist.