Stähelin Philipp · Ständerat · 2005-06-02

Wortprotokoll

Ihre Aussenpolitische Kommission hat sich ebenfalls mit diesem Geschäft befasst. Wir befürworten einstimmig den Kredit und auch die Zweijahresbefristung. Wir machen das aufgrund der Evaluation der Exportförderung durch die Finanzkontrolle und der beginnenden Umsetzung Ihrer Empfehlungen durch den Bundesrat. Wir erachten den jetzt eingeschlagenen Weg als richtig, meinen aber klar, dass weiterhin eine umfassendere Gesamtsicht sämtlicher Instrumente der Exportförderung anzustreben sei. In dieser Gesamtsicht sollen insbesondere die Rolle und die Leistungen der Aussenstellen des EDA auch berücksichtigt werden. Wir wünschen, dass die Suche nach vermehrten Synergien zwischen den verschiedenen Akteuren auf diesem Gebiet ein prioritäres Ziel bleibt. Wir wollen hier keine Doppelspurigkeiten. Wie gesagt: Wir meinen, dass sich der Bundesrat hier auf dem richtigen Weg befindet.