Brändli Christoffel · Ständerat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Der Bundesrat sah hier Einsparungen von 25, 35 und 0 Millionen Franken vor; demgegenüber beantragen wir, um 65, 75 und 0 Millionen zu kürzen. Wir haben diese Kürzungen nicht einfach so vorgenommen: Wir haben das entsprechende Amt auch angehört. Wir haben hier eine Position gesehen, wo man gewisse Kompensationen machen kann - nicht auf lange Sicht, aber vorübergehend; das betrifft die Jahre 2006 und 2007. Die Zahlen, die wir in der ersten Lesung beschlossen haben, sind mit der "Zustimmung" dieses Amtes festgesetzt worden. Es ist klar, dass ein Amt immer mehr Geld zur Verfügung haben möchte, um seine Aufgaben zu lösen.

Der Nationalrat hat hier die Schwerpunkte etwas anders gesetzt. Er hat die Zahlen beim Nationalstrassenunterhalt herabgesetzt, dafür jene bei den allgemeinen Strassenbeiträgen erhöht. Wir erachten diese Gewichtsverlagerung als falsch. Ich werde dann bei Ziffer 9 sagen, warum man bei den allgemeinen Strassenbeiträgen bei unserer Fassung bleiben soll. Wir haben hier keine Gründe gesehen, von unserem Antrag auf eine höhere Kürzung abzuweichen.

Wir beantragen Ihnen deshalb, bei Ziffer 8, Nationalstrassenunterhalt, an unserer Position festzuhalten.