Brändli Christoffel · Ständerat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Bei den Ziffern 16, 18 und 19 befinden wir uns nach Kollege Leuenberger im kreativen Bereich. Wir haben vorher festgestellt, dass 0 - nichts - keine kreative Zahl ist. Wir beantragen Ihnen hier, den Beschluss des Nationalrates von 10/10/10 auf 5/5/5 Millionen Franken zurückzunehmen, also jeweils 5 Millionen Franken weniger zu sparen.

Wir haben diese Frage auch mit der entsprechenden Amtsstelle diskutiert. Es geht ja darum, dass wir hier nach dem Zivilschutz mit dem Bevölkerungsschutz in einem Neuaufbau sind. Es haben bereits beim EP 2003 Kürzungen stattgefunden. Man muss sich hier schon die Frage stellen, wie man diese Aufgabe erfüllen will. Wir sind aufgrund der Prüfung klar zum Schluss gekommen, dass diese Kürzung, wie sie der Nationalrat vorgeschlagen hat, nur möglich ist, wenn man die Kürzungen im Transferbereich vornimmt, das heisst, statt des Bundes müssten die Kantone bezahlen. Nun ist natürlich klar, dass ja nicht gespart wird, wenn man einfach jemanden anders zahlen lässt. Wir haben deshalb diese 10 Millionen auf 5 Millionen zurückgenommen, aber auch festgehalten, dass diese 5 Millionen Franken in erster Linie beim Bund gespart werden können, also nicht den Transferbereich betreffen sollen. Das scheint uns hier eine zumutbare Kürzung zu sein.

Wir beantragen Ihnen deshalb, die Kürzung von 10 auf 5 Millionen Franken zurückzunehmen. Grundsätzlich ist dem Nationalrat zuzustimmen, dass man diese Position hier aufnimmt.