Büttiker Rolf · Ständerat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Ich möchte Herrn Jenny danken, dass er einlenkt, damit eine Lösung gesucht werden kann. Denn die UREK will eine Lösung finden. Die wirtschaftlichen Hintergründe für eine solche Lösung waren uns bekannt; wir haben miteinander gesprochen, wir haben das in der Kommission diskutiert, und wir haben auch Schreiben erhalten. Aber es ist natürlich auch so, dass beim Vollzug die Kantone gefordert sind. Deshalb war es eben richtig, das Gespräch mit den Kantonen zu suchen. Wir haben in Bezug auf den Vollzug eindeutige, vielleicht auch für uns überraschend klare Stellungnahmen und Signale der Kantone erhalten.

Wir wollen auch eine Lösung finden, weil wir die anderen Punkte in dieser Vorlage retten wollen. Ich glaube, dass es dem Nationalrat gelingen muss, mit den Kantonen eine einvernehmliche Lösung zu finden.

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