Fetz Anita · Ständerat · 2005-06-09

Wortprotokoll

Ich habe eigentlich eine grosse Sympathie für diese Motion. Ich möchte Sie aber daran erinnern, dass die Mehrheit von Ihnen im Entlastungsprogramm 2003 explizit die Unterstützung von Swissinfo, für den Informationsauftrag der SRG für das Ausland, gestrichen hat. Was mich an diesem Vorgehen stört, ist Folgendes: In der Sache finde ich Swissinfo gut. Das ist nicht die Frage. Was mich stört, ist die Inkonsequenz Ihres Handelns. Wir haben seit Jahren keine Debatte mehr, wo es nicht heisst: sparen, sparen, sparen, sparen! Aber nachher, wenn das dann umgesetzt werden muss, was man so schnell auf der Finanzebene entschieden hat, folgt die Inkonsequenz, und das möchte ich nicht unterstützen. In der Sache fällt es mir insofern schwer, weil es auch zu Entlassungen von Journalisten kommt. Ich habe mich da aber erkundigt, es sind die entsprechenden Sozialpläne versprochen worden. Was mich ein bisschen tröstet, ist, dass der Informationsauftrag der SRG betreffend Ausland nicht geschmälert wird. Er wird heute einfach mit anderen Technologien ausgeführt, und er wird von den Sprachen her reduziert. Es geht also keineswegs um den Abbau des Informationsauftrages für das Ausland. Aber diese Inkonsequenz, ständig sparen und streichen zu wollen und dann, wenn es bestimmte Zielgruppen trifft, wieder umzuschwenken, kann und will ich nicht unterstützen.