Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-06-13

Wortprotokoll

Ich möchte es, wie Herr Schweiger, kurz machen. Wenn man mich in letzter Zeit fragte, wie man mit diesem Ausgleichskonto umgehe, sagte ich immer, solange wir den Abbaupfad hätten, gelte es nicht. Ich wäre ein schlechter Finanzminister, wenn ich eine andere Auskunft gegeben hätte. Damit hat Herr Schweiger Recht.

Ich empfehle Ihnen, seinem Antrag zuzustimmen